FAQs

  • Die Massnahme muss konzeptionell eingebettet werden können
  • Die Kosten einer Massnahme dürfen nicht höher als CHF 5 Mio sein. Daher muss eine grobe Kostenschätzung vorliegen, damit beurteilt werden kann, ob die Massnahme überhaupt in ein Massnahmenpaket mit pauschalen Bundesbeiträgen aufgenommen werden kann.
  • Verortung, falls vorhanden Skizze (ist aber nicht zwingend)
  • Name der Kleinmassnahme und kurzer Beschrieb (max. 5 Zeilen)
  • Geschätzter Realisierungshorizont zur Einteilung in A- oder B-Horizont
  • Leistungseinheit gemäss Richtlinien RPAV Anhang Seiten 90 bis 92

Planungsstand

Anforderungen

1

(bis 10 Mio. CHF exkl. MwSt.)

Für A- und B-Massnahmen:

  • Die Massnahme ergibt sich aus dem identifizierten Handlungsbedarf.
  • Aus dem Massnahmenbeschrieb geht klar hervor, was der Inhalt des Projekts ist, wo es liegt, wie der aktuelle Planungsstand ist und welche weiteren Schritte erforderlich sind.
  • Die verkehrlichen Auswirkungen sind dargestellt.
  • Die finanziellen Auswirkungen der Massnahme sind aufgrund von Erfahrungswerten grob abgeschätzt

Für A-Massnahmen mit pauschalen Bundesbeiträgen:

  • Angabe der Leistungseinheiten pro Teilmassnahme.

2

(> 10 Mio. CHF exkl. MwSt.)

Für A- und B-Massnahmen:

Planungsstand 1 ist erfüllt; zusätzlich:

  • Vorstudien / Zweckmässigkeitsbeurteilungen und Machbarkeitsnachweis sind vorhanden. Vorstudien müssen eine Schätzung der Investitionskosten (+/ 30%), wenn möglich der Betriebs- und Unterhaltskosten, eine Analyse zur Wirtschaftlichkeit und zu den Auswirkungen auf die Umwelt enthalten.
  • Variantenvergleiche und Projektoptimierungen sind durchgeführt, unter Berücksichtigung eines breiten und, wo angezeigt, intermodalen Variantenfächers. Variantenentscheide liegen vor.
  • Flankierende Massnahmen (insbesondere zu Kapazitätsausbauten) weisen einen ähnlichen Planungsstand auf und sind integrierter Bestandteil der Massnahme bzw. des Massnahmenpakets.
  • Mit der Verkehrsinfrastrukturmassnahme verknüpfte Siedlungsmassnahmen weisen einen ausreichenden Konkretisierungsgrad auf.

3

(> 50 Mio. CHF exkl. MwSt.)

Für A-Massnahmen:

zusätzlich zu Planungsstand 2:

  • Vorprojekt gemäss SIANorm 103 für Bauingenieure ist vorhanden, bzw. wird bis spätestens 9 Monate nach Einreichungstermin des Agglomerationsprogramms im Bund nachgeliefert werden kann.
  • Investitions, Betriebs- und Unterhaltskosten sind auf +/ 20% geschätzt.

 

 

Bau- und Finanzreife

Anforderungen

1

(bis 10 Mio. CHF exkl. MwSt., ohne Massnahmen mit pauschalen Bundesbeiträgen)

  • Die weiteren Umsetzungsschritte (Projektierung, Baubewilligung, Finanzierung) werden dargelegt.
  • Bei Massnahmen in der Zuständigkeit einer Gemeinde liegt eine Erklärung vor, wonach die betreffende Gemeinde dem jeweiligen Agglomerationsprogramm zustimmt und die darin enthaltenen Massnahmen in ihrem Zuständigkeitsbereich umsetzen wird.
  • Der voraussichtliche Finanzierungsschlüssel zwischen den beteiligten Gebietskörperschaften wird dargelegt.

2

(> 10 Mio. CHF exkl. MwSt.)

  • Bau-/Finanzreife 1 ist erfüllt; zusätzlich:
  • Es wird glaubhaft dargelegt, dass die Projektierungs- und Baubewilligungsverfahren innerhalb des A-Horizontes abgeschlossen werden können.
  • Die Restfinanzierung der Investitionen ist weitestgehend sichergestellt und die Tragbarkeit der Folgekosten aus Betrieb und Unterhalt soweit möglich nachgewiesen. Massnahmen sind von den jeweils zuständigen Organen zu genehmigen (z.B. Gemeindeexekutive). Eine Genehmigung durch das für den Baukredit zuständige Organ (z.B. Gemeindeversammlung) ist aber noch nicht erforderlich.

 

Für Massnahmen über 10 Mio. Franken sind von Seiten Bund keine Vorprojekte notwendig (Achtung, evtl. andere Vorgaben Kanton und Land). Es müssen aber erste Skizzen und Studien vorliegen, damit die Auswirkungen dargestellt und die Kohärenz nachgewiesen werden kann.

Budgets der Folgejahre sind nie garantiert.

  • Ja, in vielen Fällen muss das ausreichen. Hier ist das Risiko von Fall zu Fall abzuschätzen.
  • Eine Einbettung in bestehende Planungsinstrumente (z.B. analog Strassenbauprogramm im Kanton St. Gallen) ist sicher von Vorteil.
  • Die Kostenteilungen sind möglichst verbindlich zu machen.
  • Gemäss Tabelle in der Richtlinie Seite 55 (siehe oben) sind bei Einzelmassnahmen Erklärungen von Gemeinden oder Dritten beizulegen. Vorbehalten sind immer anderslautende Volksentscheide zu einem späteren Zeitpunkt.
  • Für Massnahmen als Teil eines Massnahmenpakets mit pauschalen Bundebeiträgen sind keine Vereinbarungen beizulegen. Die am Aggloprogramm beteiligten Körperschaften (Gemeinden, Land Kanton) müssen aber mit dem Beschluss des Aggloprogramms dem generellen Kostenteiler für das gesamte Massnahmenpaket zustimmen.

Es ist sinnvoll, dass die Finanzierungszusagen und das Einverständnis zu Kostenteilern spätestens vor Beschlussfassung der Gemeinden sowie Land und Kanton vorliegen.

Werkgebundene Beiträge nach Art. 95 StrG für Fuss-, Wander- und Radwege sind mit der Freigabe des Agglomerationsprogramms nicht gesichert. Diese Beiträge sind im Strassenbauprogramm im Kapitel 2.7.1 enthalten. Sie betragen für das 17. Strassenbauprogramm 40 Mio. Franken. Dieser Betrag hängt stark von den tatsächlich eintretenden Naturereignissen ab (Art. 96 StrG), weshalb diese Beiträge nicht zwingend für den Fuss- und Veloverkehr vorhanden sind.

Für Massnahmen im Bereich Fuss- und Veloverkehr gilt für die Gemeinden hinsichtlich werkgebundener Beiträge das Bruttoprinzip. Das bedeutet, dass Finanzbeschlüsse der Gemeinden die Gesamtkosten umfassen müssen. In Gemeindeunterlagen dürfen die zu erwartenden Beiträge der Mitfinanzierung aus dem Agglomerationsprogramm und aus den werkgebundenen Beiträgen erwähnt werden. Sobald der Bundesbeschluss verabschiedet ist, können die kreditrechtlichen Beschlüss bzgl. Bundesbeitrag sowohl als Brutto-, als auch als Nettokreditbeschluss (Gesamtbetrag abzgl. Bundesbeitrag ohne werkgebunden Beiträge) gefällt werden.

Bis März 2021, unter der Bedingung, dass die Herleitung der Massnahme, Massnahmenbeschrieb und grobe Kosten bereits bis August 2020 (vor der Vernehmlassung) provisorisch in die Massnahmenblätter abgefüllt werden können. Kleinere Änderungen sowie Ergänzung von Unterlagen können nach der Vernehmlassung ergänzt werden.

Es ist davon auszugehen, dass die Projekte in weiteren Planungsschritten noch verändert werden. Die Stossrichtung, der Inhalt und die Wirkung der Massnahme müssen aber bestehen bleiben.

  • Projekte im B-Horizont: Siehe oben, es gelten dieselben Vorgaben wie für Massnahmen im A-Horizont. Ausnahme bilden die Massnahmenpakete mit pauschalen Bundesbeiträgen im B-Horizont, hier sind die Leistungseinheiten nicht anzugeben.
  • C-Horizont: Es handelt sich hierbei um eine Möglichkeit, langfristige Entwicklungen aufzuzeigen. Bezüglich Form, Inhalt und Zusagen gibt es keine Vorgaben. Massnahmen im C-Horizont werden in der nachfolgenden Generation (AP5) in Form von B-Massnahmen konkretisiert.
  • Die nicht-infrastrukturellen Massnahmen werden vom Bund zwar nicht mitfinanziert, sie werden aber bei der allgemeinen Beurteilung des Agglomerationsprogramms gleich mitberücksichtigt wie die infrastrukturellen Verkehrsmassnahmen. Sie beeinflussen folglich direkt auch die Höhe des Beitragssatzes des Bundes.
  • Die Siedlungs- und Landschaftsmassnahmen beinhalten Planungsaufträge, die sich in der Regel an die Gemeinden (oder an den Kanton bzw. das Land) richten. Die Gemeinden sind also gebeten, diese Strategien und Massnahmen aus den Bereichen Siedlung und Landschaft in ihren laufenden und künftigen Planungen zu berücksichtigen. Im Rahmen des nächsten Agglomerationsprogramms wird die Agglomeration auch hier den Stand der Umsetzung bzw. der Planungen dem Bund nachweisen

A-Massnahmen

 

  • Finanzierung durch Bund gesichert
  • Anrechnung bei Bewertung der Wirkung des Agglomerationsprogramms

 

B-Massnahmen

 

  • Stossrichtung für weitere Bearbeitung
  • Keine finanzielle Zusicherung seitens Bund
  • Anrechnung bei Bewertung der Wirkung des Agglomerationsprogramms

 

C-Massnahmen

 

  • Aus Sicht Bund nicht umsetzungsreif
  • Keine finanzielle Zusicherung seitens Bund
  • Keine Anrechnung bei Bewertung der Wirkung des Agglomerationsprogramms

 

Ausführungsfristen ab der 4. Generation

 

A-Massnahmen:           2024 – 2027

B-Massnahmen:           2028 – 2031

C-Massnahmen:           2032 – 2035

Vorleistungen können Massnahmen sein, welche bereits umgesetzt sind bzw. vor dem Ausführungshorizont der aktuellen Generation umgesetzt werden.

  • Vorleistungen können auf konzeptioneller Ebene dazu beitragen, die Programmbeurteilung zu verbessern.

Grundsätzlich werden in einem AP in der Situations- und Trendanalyse die Entwicklungen und Trends aufgezeigt, wenn keine Planungen in den Bereichen Verkehr und Siedlung (inkl. Landschaft) erfolgen. Im Handlungsbedarf kann dann darauf eingegangen werden, welche Lücken/Probleme durch Vorleistungen bereits behoben worden sind bzw. behoben werden und weshalb damit in der aktuellen Generation dazu keine Massnahmen mehr erfolgen müssen. Eine Würdigung des bisher Erreichten mit explizitem Hinweis auf bisherige Massnahmen (im engeren Sinne AP-Massnahmen aus den Vorgängergenerationen, im weiteren Sinne auch nicht vereinbarte Vorleistungen) erfolgt im AP im Kapitel «Handlungsbedarf».

Vorleistungen können somit auch dazu dienen, den für die aktuelle Generation prioritären Handlungsbedarf zu begründen. Ein gut konzipiertes AP zeigt zudem auf, welchen Beitrag bereits die Vorleistungen zur Erfüllung der Teilstrategien leisten.

  • Wichtig ist auch, dass die Massnahmen im AP auf die Vorleistungen abgestimmt sind.

Kurz gesagt, dokumentiert der Gesamtbericht: «Wir hatten/haben diese Probleme, mit den Vorleistungen konnten wir bereits dieses und jenes lösen, nun haben wir noch folgende Probleme und wollen davon in der aktuellen Generation mit den eingegebenen Massnahmen dieses und jenes, in den folgenden Generationen dann das Andere lösen.»

  • Vorleistungen können dem AP dementsprechend einen konzeptionellen Mehrwert bringen, auch wenn der massnahmenspezifische Nutzen, anders als bei den Eigenleistungen, nicht direkt berücksichtigt wird.

Eigene Leistungen sind Massnahmen, welche im selben Ausführungshorizont angewendet/umgesetzt werden.

Bei Massnahmen, welche nicht über das PAV mitfinanzierbar sind, oder welche mitfinanzierbar sind, aber nicht zur Mitfinanzierung beantragt werden, hat die Trägerschaft festzulegen, ob sie im Sinne von «eigenen Leistungen» (Eigenleistungen) in der Programmwirkung mitberücksichtigt werden sollen (Kapitel 3.4). Die vom Bund positiv bewerteten eigenen Leistungen werden ebenfalls in die Leistungsvereinbarung aufgenommen.

Typische und für die positive Beurteilung des Agglomerationsprogramms wichtige «eigene Leistungen» sind die nachfrageorientierten Massnahmen im Bereich des Mobilitätsmanagements, der Parkraumbewirtschaftung oder der (nicht-infrastrukturellen) Verkehrssicherheitsmassnahmen und die Förderung von Mobilitätsdienstleistungen. Die Umsetzung solcher eigenen Leistungen kann auf verschiedenen Ebenen erfolgen (Kantone, Agglomerationen, Gemeinden z.B.). Die Koordination sollte jedoch auf Stufe Trägerschaft erfolgen.

  • «Eigene Leistungen» sind demnach als solche zu deklarieren und mittels Dokumentationsblättern zu beschreiben.

Massnahmenspezifisch bedeutet das, im Zusammenhang mit der Digitalisierung und der Realisierung von Smart Cities werden neue Mobilitätsangebote und Steuerungsmöglichkeiten entstehen. Im Bereich Verkehrsmanagement zeigt sich das PAV bereits heute offen für die Mitfinanzierung neuer infrastruktureller Lösungen durch den Bund. Reine IT-Lösungen sind jedoch nicht über das PAV finanzierbar. Sie können allerdings als Eigenleistung in der Nutzenbeurteilung berücksichtigt werden.

Wirkungskriterien:

1: Qualität des Verkehrssystems verbessert

2: Siedlungsentwicklung nach innen gefördert

3: Verkehrssicherheit erhöht

4: Umweltbelastung, Ressourcenverbrauch vermindert